Änderung des Kindertagesförderungs-gesetzes
Dennys Bornhöft zu TOP 9+24 „Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes“ Der russische Angriffskrieg wirkt sich auch bis nach Schleswig-Holstein aus. Für mich als Liberaler steht außer Frage, dass wir unseren europäischen Nachbarn unsere volle Solidarität nicht nur verbal zusichern, sondern auch mit … Weiter
Erhalt, Ausbau und Unterstützung von freigemeinnützigen und kommunalen Krankenhäusern
Dennys Bornhöft zu TOP 29 „Die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung in Schleswig-Holstein wird in Zukunft eine immer größere Herausforderung. Die demographische Entwicklung stellt unser Land vor eine zweifache Aufgabe. Zum einen bedarf es zusätzlicher Angebote im Gesundheitsbereich, zum anderen führt … Weiter
Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Dennys Bornhöft zu TOP 9+10 „Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ „Mit den vorliegenden Gesetzentwürfen geht die Jamaika-Regierung einen weiteren wichtigen Schritt, um die Qualität der Pflege in Wohnpflegeformen langfristig sicherzustellen. Ich bin sehr froh, dass wir dieses Vorhaben … Weiter
Geflüchtete Kinder besser unterstützen
Dennys Bornhöft zu TOP 45+47 „Geflüchtete Kinder besser unterstützen“ Nach aktuellem Stand wird sich die Lage in der Ukraine auf absehbare Zeit nicht entspannen. Im Gegenteil: Wir sehen weitere Verschärfungen und eine Eskalation des Krieges, die sich vor allem in … Weiter
Innovation und Technik haben Fahrverbote verhindert
Zur Meldung, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Klage vor dem Oberverwaltungsgericht in Schleswig gegen den Luftreinhalteplan der Stadt Kiel zurückgezogen hat, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Technik und Innovation haben dazu geführt, dass die Grenzwerte … Weiter
Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung
Dennys Bornhöft zu TOP 25 u.a. „Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung“ „Schleswig-Holstein ist gut durch die Coronapandemie gekommen. Das zeigen durchweg alle Vergleichszahlen, sei es die Anzahl Gesamtinfizierter, die Letalitätsrate und natürlich auch die Impfquoten. Je länger die Pandemie dauert und je … Weiter
Versorgung Kinder psychisch kranker Eltern
Dennys Bornhöft zu TOP 27 „Versorgung Kinder psychisch kranker Eltern“ „Wie wir alle inzwischen wissen, hat die Coronapandemie zu steigenden psychischen Belastungen innerhalb aller Schichten unserer Gesellschaft geführt. Dies betrifft die erwachsenen Bürgerinnen und Bürger wie auch Kinder und Jugendliche. … Weiter
Aktionsplan Echte Vielfalt
Dennys Bornhöft zu TOP 48 „Aktionsplan Echte Vielfalt“ „Im Namen der FDP-Fraktion möchte ich zunächst dem Sozialministerium für den Bericht und auch die Koordinierung und Umsetzung des Programms ‚Echte Vielfalt‘ in den vergangenen Jahren danken. Es ist ein großes gesellschaftliches … Weiter
Einschränkende Maßnahmen müssen Schritt für Schritt zurückgenommen werden
Zur Expertenanhörung heute im Sozialausschuss erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Rückmeldungen der Expertinnen und Experten zur aktuellen Corona-Lage im Land bestätigen uns in unserem Kurs, dass die einschränkenden Maßnahmen jetzt Schritt für Schritt zurückgenommen werden und … Weiter
Sparen muss sich wieder lohnen
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Dauerhaft niedrige Zinsen, die allgemeine Preissteigerungsrate und eine vergleichsweise unterentwickelte Aktienkultur in Deutschland hemmen den Vermögensaufbau vor allem für kleinere und mittlere Einkommen. Die deutliche Erhöhung des Sparerpauschbetrages … Weiter