Rede zu Protokoll gegeben
Dennys Bornhöft zu TOP 32 „Covid-19 Medikamentenforschung weiter ausbauen“
„Vor über einem halben Jahr ist ein Wunder geschehen: Nach weniger als einem Jahr wurden gleich mehrere Impfstoffe gegen das Coronavirus entwickelt. Ein Rekordtempo. Mittlerweile haben wir mit den Impfstoffen von BionTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca und Johnson & Johnson ganze vier Impfstoffe in der EU zugelassen. Weitere Impfstoffe befinden sich in unter- schiedlichen Phasen der Entwicklung und Prüfung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA). Dieses Wunder haben wir engagierten Unternehmen und der modernen Wissenschaft zu verdanken, welche wir weiter stärken müssen. Wir haben diesen Erfolg weltweiter Migration und dem Wissensaustausch zu verdanken. Wir haben mit den Impfungen ein gutes Mittel zur Eindämmung der Pandemie zur Hand, das bereits jetzt wirkt und ohne Zweifel in seiner Konsequenz zu den niedrigen Inzidenzzahlen geführt hat und damit einen großen Beitrag für den Weg aus der Pandemie leistet.
Dennoch sind Impfungen zur Bekämpfung einer Krankheit immer nur ein Teil der Lösung, wenn auch ein großer. Auf einen weiteren Aspekt haben wir zeitgleich gewartet: Medikamente gegen Covid-19. Hier besteht Nachholbedarf, erst recht bei der Behandlung von schweren Corona-Verläufen. Zahlreiche Medikamente befinden sich in der Entwicklung oder werden bereits getestet. Auch damit könnten wir einen großen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten. Wir wollen uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die besten Rahmenbedingungen geschaffen werden, um die Medikamentenentwicklung staatlich sinnvoll zu begleiten, sie dabei aber nicht zu bremsen. Dazu setzen wir natürlich bei der Bürokratie an. Aus meiner Sicht muss unverständlich klar sein: Nicht ein zusätzlicher Tag darf bei der Medikamentenzulassung durch unnötige Bürokratie verschwendet werden.
Wir wollen zudem für eine vernünftige Verteilung innerhalb der EU sorgen. An der Verteilung des Impfstoffs in der EU gab es viel Kritik: Den meisten dauerte es zu lange, zu Beginn war sowieso zu wenig Impfstoff gekauft worden. Deswegen sollte schon im Vorhinein klar und transparent sein, wie mögliche Medikamente innerhalb der EU zu den Leuten gebracht werden sollen. Nur so können wir garantieren, dass frühestmöglich das optimale Verfahren entwickelt wird und mögliche Fehler behoben werden, bevor es zu spät ist.
Und natürlich gilt weiterhin: Deutschland muss wieder stärker im Bereich der Medizin- und Medikamentenforschung auftreten. Unser Anspruch sollte nicht weniger sein, als dort weltweit wieder eine Führungsrolle zu übernehmen. Nicht nur, damit Fachkräfte nicht mehr ins Ausland abwandern, sondern damit wir auch in Zukunft entscheidende Beiträge zur Bekämpfung von Pandemien leisten können. Denn eines sollte klar sein: Pandemien wird es in unterschiedlichen Stärken und Verläufen immer geben. Ich erinnere an dieser Stelle gerne an eine andere Pandemie, welche uns schon seit Jahrzehnten begleitet: die HIV-Pandemie.
Natürlich sind wir realistisch: Der Schleswig-Holsteinische Landtag wird keinen entscheidenden Einfluss auf die EU-Politik nehmen können. Dennoch wollen wir mit dem vorliegenden Beschluss Impulse liefern für den Bund, der mit einem starken Gewicht Forderungen auf EU-Ebene umsetzen kann. Darauf setzen wir und wir sind zutiefst überzeugt davon, dass wir zügig bessere Leitlinien bei der Medikamentenentwicklung setzen sollten, um schlicht und ergreifend vorbereitet zu sein. Denn zumindest das sind alle staatlichen Akteure nach diesen monatelangen harten Einschränkungen den Menschen schuldig.“