Maßregelvollzugsgesetz
Dennys Bornhöft zu TOP 3+4 „Maßregelvollzugsgesetz“ „Sowohl beim Maßregelvollzug als auch beim Gesetz zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen, kurz PsychHG, befindet man sich im Spannungsfeld zwischen psychiatrischen Maßnahmen und rechtlichen Sicherungsmaßnahmen, zwischen ärztlich- therapeutischen … Weiter
Aktivisten, die Menschen gefährden, muss mit rechtsstaatlichen Mitteln das Handwerk gelegt werden
Zur bundesweiten Aktion von Umweltaktivisten, die sich von Brücken verschiedener Autobahnen, u.a. der A7 bei Schleswig, abgeseilt haben, um den Stopp der Rodung des Dannenröder Forst in Hessen zu erzwingen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Wir hoffen, … Weiter
Ein Landes-Krankenhausgesetz für Schleswig-Holstein
Anlässlich der Zustimmung im heutigen Sozialausschuss zum Änderungsantrag der Jamaika-Fraktionen zum Entwurf eines Landeskrankenhausgesetzes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Mit der Zustimmung zum Änderungsantrag der Jamaika-Fraktionen zum Entwurf eines Krankenhausgesetzes für das Land Schleswig-Holstein macht der Sozialausschuss … Weiter
Eine verlässliche Ansprechpartnerin für Jung und Alt
Anlässlich der Vorstellung des Tätigkeitsberichts 2018/2019 der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche durch die Bürgerbeauftragte Frau El Samadoni erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Ich danke der Bürgerbeauftragten und ihrem Team für den heute vorgestellten Bericht. Schon über … Weiter
Schleswig-Holstein ist gut vorbereitet auf den Corona-Impfstoff
Anlässlich der heutigen Kabinettspressekonferenz von Gesundheitsminister Heiner Garg, Vertretern der KVSH, den Kommunalen Landesverbänden und dem Kommandeur des Landeskommandos Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Sobald der von mehreren Unternehmen angekündigte Impfstoff ausgeliefert wird, können wir ihn … Weiter
Gründungsgeist im Land weiter stärken
Dennys Bornhöft zu TOP 15 „Gründungsgeist im Land weiter stärken“ „Habe ich im Lockdown gerade die Möglichkeit, meine Geschäftsidee zu eröffnen? Bekomme ich mitten in einer Wirtschaftskrise von einer Bank 50.000 Euro Startkapital? Kann ich via Zoom genauso gut für … Weiter
Palliativ- und Hospizsituation in Schleswig-Holstein
Dennys Bornhöft zu TOP 59 „Palliativ- und Hospizsituation in Schleswig-Holstein“ Die Palliativmedizin erfährt selten eine offene Debatte in der breiten Bevölkerung, denn über das Sterben, so unvermeidlich es ist, wird in Deutschland ungerne geredet. Häufig wird die palliative Arbeit verkürzt … Weiter
Europäische Gesundheitspolitik stärken
Dennys Bornhöft zu TOP 25+40 „Europäische Gesundheitspolitik stärken“ „Die COVID-19-Pandemie hat das Gesundheitswesen zum Thema Nr. 1 gemacht, dies nicht nur auf Landes- und Bundesebene, sondern auch bei der Europäischen Union. Der Mangel an Fachkräften, Intensivbetten, persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel … Weiter
Kurzzeitpflege in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht sicherstellen
Dennys Bornhöft zu TOP 55 „Kurzzeitpflege in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht sicherstellen“ „Die Kurzzeitpflege ist ein wichtiger Bestandteil unseres Gesundheitssystems, welcher die dauerhafte stationäre Unterbringung so lange wie möglich nach hinten schieben soll. Ziel ist es, dass man nach dem Aufenthalt in … Weiter
FDP setzt Forderung nach PKW Planungsvariante an der Kiellinie Nord durch
Mit Wohlwollen nimmt der FDP Kreisvorstand die Ankündigung des Oberbürgermeisters Ulf Kämpfer vom 27.10.2020 gegenüber den KN zur Kenntnis. Danach sollen für das Wettbewerbsverfahren an der Kiellinie Nord nun doch zwei Planungsvarianten beauftragt werden. Damit ist gewährleistet, dass auch eine … Weiter