Dennys Bornhöft zu TOP 47 „Situation pflegender Angehöriger in Schleswig-Holstein“
„Ich danke Minister Garg zunächst für seinen ausführlichen Bericht zur Lage von pflegenden Angehörigen. Ich möchte zudem im Namen der FDP- Fraktion allen danken, die sich mit unglaublichem Einsatz um ihre hilfs- und pflegebedürftigen Angehörigen kümmern. Ihre Arbeit, insbesondere in den vergangenen fast schon zwei Jahren, gestaltete sich weitaus schwieriger und aufwändiger als jemals zuvor. Ihre Hingabe zur Pflege ihrer Angehörigen und Liebsten in so schwierigen Zeiten wird zu selten, auch von diesem Haus, in den Vordergrund gestellt. Ihr beispielhafter und doch häufig für die Gesellschaft nicht öffentlich erkennbarer Einsatz im Privaten verdient Anerkennung und Tribut.
Der Bericht der Landesregierung zeigt vor allem den Einfluss der Corona-Pandemie auf die häusliche Pflege. Studien belegen die Auswirkungen, die wir bereits vermutet haben. Glückliche Momente werden seltener, die emotionale Belastung der Pflege wurde durch die Pandemie nochmals verschärft und besonders besorgniserregend: Die allgemeine Lebensqualität hat sich durch die COVID-19-Pandemie erheblich verschlechtert.
Wenn wir mit Corona-Maßnahmen das Leben anderer einschränken, dann trifft es vor allem auch diejenigen, die eben nicht die größte Lobby in unserer Gesellschaft haben und dazu zählen neben Kindern u.a. auch zweifellos die pflegenden Angehörigen. Berichte, dass die Vereinbarkeit von Familie, Arbeit und Pflege durch die Corona-Krise auf eine harte Probe gestellt wurde und wird, nehmen zu und all das führt zu negativem Stress und gesundheitlichen Problemen bei den pflegenden Personen, die bereits andere Sorgen haben. Der Bericht weist auch aus, dass die Digitalisierung und die in der Pandemie geschaffenen digitalen Angebote im Bereich der häuslichen Pflege oftmals noch nicht den gewünschten Erfolg erzielt haben. Hier sehen wir als FDP-Fraktion eine zukünftige Kernaufgabe, die digitale Unterstützung weiter voranzutreiben, sodass diese mittelfristig unabhängig von den Maßnahmen, die wir zum Schutz vor Corona treffen, auch die pflegenden Menschen entlasten können.
Klar ist aber auch, dass digitale Angebote nur einen kleinen Teil der Lösung darstellen können. Nähe und Zuneigung, die gerade bei der häuslichen Pflege in den eigenen vier Wänden im Vordergrund stehen, können nur wenig oder gar nicht durch digitale Angebote ersetzt werden. Daher muss es unser Anspruch sein, mit weiteren Maßnahmen, wie den verstärkten Ausbau von Kurzzeitpflegestellen zur Entlastung und Unterstützung von pflegenden Angehörigen zu kommen. Die Instrumente der Kurzzeit- und Verhinderungspflege sind prinzipiell die richtigen, sie brauchen aber noch große Unterstützung. Die Ampel-Koalition auf Bundesebene wird dies angehen, wodurch direkt die häusliche Pflege als auch die Angehörigen entlastet werden. Das war der FDP ein wichtiges Anliegen in den Verhandlungen.
Neben allen negativen Ereignissen, die die Corona-Pandemie mit sich gebracht hat, zeigt der Bericht jedoch eindrucksvoll, wie umfangreich die Unterstützung der Landesregierung, der Kreise und Kommunen und der Pflegekasse für pflegende Angehörige mittlerweile ist. Alle genannten Institutionen sind sich ihrer Verantwortung bewusst und sie handeln danach, das ist wichtig und richtig! Er zeigt auch, wie die anerkannten Angebote der Alltagsförderung jährlich steigen.
Abschließend möchte ich eine weitere Note hinzufügen, auf die der Bericht der Landesregierung ebenfalls kurz eingeht. Der Alterungsprozess in unserer Gesellschaft schreitet voran und die steigenden Pflegeangebote in der Alltagspflege sind auch eine Reaktion auf die steigende Nachfrage danach. Die Fragen der Versorgung steigender Zahlen hilfs- und pflegebedürftiger Personen und deren Finanzierung sind brandaktuell. In dem Ampel- Koalitionsvertrag sind Entscheidungen getroffen, die die Finanzierung der Pflegekassen und der Pflegenden verbessern. Der mittelfristige Ausblick für pflegende Angehörige stimmt mich optimistischer.“