Jeder Pflegekraft eine Stimme geben – Vollbefragung über Zukunft der Pflegekammer läuft

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Zum heutigen Start der Vollbefragung über die Zukunft der Pflegeberufe- kammer Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Der dauerhafte und wachsende Widerstand einer Vielzahl von Pflegekräften gegen eine Behörde, die für die Pflegekräfte selbst ins Leben gerufen … Weiter

Die Ministerpräsidenten-konferenz als Instrument hat fertig – es braucht neue Wege in der Coronabekämpfung

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Die Ministerpräsidentenkonferenz + Kanzlerin vom 10.02.2021 ist in Verbindung mit der vorherigen vom 19.01.2021 eine Zäsur der Coronapolitik. Wer als Gewerbetreibender, FriseurIn, Familie mit kleinen Kindern, Person mit dringendem Impfbedarf noch ein Restvertrauen darauf hatte, dass selbstgesteckte politische Zielvorgaben eingehalten … Weiter

Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe

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Dennys Bornhöft zu TOP 36A „Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe“ „Mit dem verpflichtenden Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung soll die Gefahr einer Infektion in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften weiter gesenkt werden. Die Konkretisierung überrascht nicht, wenn man sich angesehen hat, mit … Weiter

Erkenntnisse aus der Sozialausschusssitzung vom 14.01.2021

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Erkenntnisse aus der Landtags-Sozialausschusssitzung vom 14.01.2021 über das Verfahren der Urabstimmung über Fortbestand/Auflösung der #Pflegeberufekammer #PBKSH. Die rechtlichen Fragen bezüglich der Wahlberechtigung konnten weitestgehend geklärt werden. Das Erfordernis eines Nachweises einer Berufsurkunde dient dem Schutz vor Manipulation durch nicht wahlberechtigte … Weiter

Es muss größtmögliche Transparenz bei der Urabstimmung über die Zukunft der Pflegeberufekammer geben

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Zur Aussprache im Sozialausschuss über das weitere Verfahren zur Urabstimmung bei der Pflegeberufekammer erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Ich bedanke mich beim Präsidium der Pflegeberufekammer und der Rechtsaufsicht des Sozialministeriums für die Unterrichtung hinsichtlich der Umsetzung des … Weiter

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